2. Erfassung des Sachstandes der KWP bei den Verbandskommunen
Regionalverband-Online-Umfrage zur Wärmewende/KWP von Ende August bis Mitte Oktober 2024
Seit Anfang 2024 ist die Kommunale Wärmeplanung (KWP) eine Pflichtaufgabe für alle Kommunen.
In Gesprächen zeigte sich, dass es einen sehr unterschiedlichen Unterstützungsbedarf seitens der Verwaltungen gibt. Der Regionalverband FrankfurtRheinMain hat diesen in einer Online-Befragung konkretisiert.
Hierfür wurde ein Fragenkatalog entwickelt, der sowohl grundlegende als auch spezifische Aspekte der KWP abdeckt.
Die Online-Befragung beinhaltete im Wesentlichen folgende Themen:
- Hat die Kommune bereits mit der KWP begonnen?
- Welche Phasen der KWP wurden bereits umgesetzt?
- Wer unterstützt die Kommune bei der Erarbeitung der KWP?
- Sind Schwierigkeiten bei der Bearbeitung der KWP aufgetreten?
- Wurden Fördermittel beantragt?
- Existieren genossenschaftliche Vereinigungen in der Kommune?
- Findet Bürgerinformation und -beteiligung statt? Wenn ja, ab welcher Phase der KWP?
- Wurde parallel zur KWP bereits mit anderen Wärmewendemaßnahmen begonnen?
- Findet interkommunale Zusammenarbeit statt? Falls nicht, besteht Interesse daran?
- Ist eine interkommunale Vernetzung gewünscht? Wenn ja, in welcher Form?
- Wird generell Unterstützung benötigt? Falls ja, in welcher Form?
2.1 Gespräche/ Abstimmungen mit kommunalen KWP-Bearbeiterinnen und KWP-Bearbeitern
Im Rahmen der Online-Umfrage kam es zu Gesprächen mit Kommunen, bei denen sich herausstellte, dass es für einige nicht möglich war, viele der online gestellten Fragen zu beantworten. Die häufigsten Gründe hierfür waren:
- Fehlende Zuständigkeit: In einigen Kommunen gab es keine zuständige Bearbeiterin oder Bearbeiter für die KWP.
- Abwarten auf die Hessische Verordnung: Einige Kommunen sahen keine Notwendigkeit die Umfrage zu beantworten, da sie zunächst auf die Veröffentlichung der Hessischen Verordnung warten.
- Unklarheit bei kleinen Kommunen: Besonders kleinere Kommunen gingen davon aus, dass sie keine KWP durchführen müssen oder warten auf die Details der Verordnung des Landes, die für sie die Möglichkeit einer verkürzten KWP vorsieht.
- Ressourcenmangel: In manchen Kommunen fehlten schlichtweg die Ressourcen, um sich mit der KWP auseinanderzusetzen.
- Diese Gespräche gaben wichtige Einblicke in die Herausforderungen und Unsicherheiten in den Kommunen bezüglich der Umsetzung der KWP und zeigten auf, wo zusätzlicher Unterstützungsbedarf besteht.
2.2 Auswertung der Umfrage
Die Online-Umfrage hatte mit 85% (68 Kommunen) eine sehr hohe Beteiligung.
Die wichtigsten Ergebnisse der Umfrage lassen sich wie folgt zusammenfassen:
- Fortschritt bei der KWP: Die Mehrheit der Kommunen hat mit der Umsetzung der KWP noch nicht begonnen.
- Unterstützung durch externe Partner: Viele Kommunen erhalten Unterstützung von Planungsbüros und Stadtwerken bei der Bearbeitung der KWP.
- Herausforderungen: Die größten Schwierigkeiten bei der Umsetzung der KWP liegen in den Bereichen Ressourcenmangel, Probleme bei der Datenerhebung und der Finanzierung. Lösungsansätze für diese Schwierigkeiten sind:
-
- Schaffung von befristeten Projektstellen
- Verbesserte Abstimmung mit Datenlieferanten
- Beantragung von Fördermitteln
- Bürgerbeteiligung: In vielen Kommunen wird die Bürgerbeteiligung erst sehr spät in den Prozess integriert.
- Interkommunale Zusammenarbeit: Es besteht ein großes Potenzial und Interesse an verstärkter interkommunaler Zusammenarbeit. Diese wird insbesondere in den folgenden Bereichen gewünscht:
- Erfahrungsaustausch zu Best Practices und der Umsetzung von Maßnahmen
- Zusammenarbeit auf Projektebene, z. B. bei der Einbindung der Politik oder bei technischen Fragestellungen (z. B. Digitaler Zwilling oder GIS)
- Gemeinsame Zieldefinitionen und Lösungsansätze
- Austausch und Vernetzung: Die Kommunen wünschen sich einen verstärkten Austausch untereinander, insbesondere in Form von:
- Online-Sprechstunden und Webanwendungen
- Regelmäßigen Präsenztreffen
- Spezifische Anforderungen: Es besteht der Wunsch, dass bei der Zusammenarbeit auch auf die spezifischen Anforderungen der einzelnen Kommunen eingegangen wird, idealerweise mit Unterstützung unterschiedlicher Akteure.
Fazit:
Die Auswertung der Umfrage zeigt deutlich, dass der Bedarf an Unterstützung, Austausch und interkommunaler Zusammenarbeit hoch ist und die Kommunen konkrete Lösungsansätze für ihre Herausforderungen suchen.