Im Impulsvortrag „Sachstand der Kommunalen Wärmeplanung in Hessen“ gaben Frau Heike Böhler und Frau Laure Decamps von der LandesEnergieAgentur Hessen einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand der KWP und teilten wertvolle Praxistipps, wie Kommunen effektiv die Umsetzung starten können.

Frau Böhler und Frau Decamps beantworten Fragen zu ihrer Präsentation.

Ausgewählte Fragen und Antworten zum Vortrag:

• Gibt es Förderungen für Kommunen unter 20.000 Einwohner?

Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern erhalten nach dem Konnexitätsprinzip pauschale Mittel, da sie gesetzlich zur KWP verpflichtet sind. Kleinere Kommunen sind derzeit noch nicht verpflichtet, können aber Fördergelder beantragen. Sobald auch sie zur KWP verpflichtet (Verordnung Hessen) werden, entfällt die Förderung, und sie erhalten automatisch Konnexitätszahlungen. Es wird empfohlen, bereits jetzt mit der Datenerhebung zu beginnen.

• Wer übernimmt die KWP – die Klimamanagerin/Klimamanager oder ein Team?

Die KWP erfordert ein interdisziplinäres Team. Ein erster Kick-Off-Termin sollte Entscheidungstragende, Vertreter aus Bauplanung und Klimaschutz/Umweltschutz einbinden. Die weitere Arbeit erfolgt dann im Kernteam.

• Wann werden kleinere Kommunen zur KWP verpflichtet?

Das Bundesgesetz zur KWP ist bereits umfassend ausgestaltet. Hessen plant ein Landesgesetz ohne größere Abweichungen. Die Veröffentlichung der Hessischen Verordnung ist für das 1. Quartal 2025 vorgesehen. Auch kleinere Kommunen können somit bereits jetzt beginnen, sich auf Basis des Bundesrechts vorzubereiten.

• Wie ist der Datenschutz bei der Bestandsanalyse zu beachten?

Veröffentlichte Bestandsanalysen dürfen weiterverwendet werden. Wie mit den Daten für die Fortschreibung umgegangen wird ist noch offen. Roh- und Geodaten sollten dauerhaft gespeichert und von Planungsbüros eingefordert werden, um sie für die Fortschreibung nutzen zu können.

• Gibt es Informationen zur Zeitplanung des Landesgesetzes?

Derzeit liegen keine Angaben zur Zeitplanung vor. Kommunen können sich jedoch am bestehenden Bundesgesetz orientieren.

Fazit:

Die Diskussion zeigt, wie wichtig und dringend es ist, sich frühzeitig mit der KWP zu befassen. Gleichzeitig macht sie deutlich, dass noch viele Fragen auf lokaler und Landesebene geklärt werden müssen, um den kommenden gesetzlichen Anforderungen erfolgreich begegnen zu können.

3. Vernetzungstreffen Wärmewende in der Region FrankfurtRheinMain (18. November 2024)
3.2 Sachstand der KWP in den Verbandskommunen des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain (Ergebnisse der Regionalverband-Online-Umfrage)
3.3 Diskussion ausgewählter Themen zur KWP in Workshops
3.4 Einholung eines Feedbacks zum Vernetzungstreffen
3.5 Pressemitteilung (Regionalverband FrankfurtRheinMain)